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Update: Bundeswehrprojekt Herkules wird teurer

08.09.2006

Das Bundesverteidigungsministerium begründete die Erhöhung des Vertragsvolumens gegenüber den Kollegen vom Finanzressort mit den Statuten: "Im Ausnahmefall ist eine Anpassung der Vergütung" vorgesehen, heißt es. Eine solche Preiserhöhung (oder im unwahrscheinlicheren Fall eine Senkung) könne es demnach aus zwei Gründen geben: weil der Auftraggeber die Änderung einer vereinbarten Leistung fordert oder weil sich "Rahmenbedingungen und Kalkulationsgrundlagen (Annahmen) als unzutreffend erweisen". Dies soll "im Regelfall" aber durch eine "Anpassung" anderer Leistungen kompensiert werden.

Hier setzen denn auch die Nadelstiche der Opposition gegen die große Koalition an, die den Vertrag in Kürze im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags durchdrücken dürfte. "Es ist fraglich, ob die Mehrausgaben wirklich notwendig sind", sagte der grüne Wehrexperte Alexander Bonde dem "Handelsblatt". Jürgen Koppelin, haushaltspolitischer Sprecher der FDP, sagte: "Es kann nicht sein, dass der Verteidigungsminister mehr Geld für Auslandseinsätze einfordert und gleichzeitig durch schlechtes Vertragsmanagement Millionen verschwendet." (hv)